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Neuheit und Stand der Technik 2017-12-15T12:40:16+00:00

Neuheit und Stand der Technik

Neuheit

Eine Erfindung ist nur dann neu, wenn sie im Stand der Technik noch nicht bekannt ist.

Stand der Technik

Zum Stand der Technik gehören beispielsweise veröffentlichte Patentschriften, wissenschaftliche Artikel

Vom Gebrauchsmusterschutz umfasst sind (nicht so beim Patent) schriftliche Veröffentlichungen weltweit und bereits der Öffentlichkeit zugänglich gemachte Benutzungen in der Bundesrepublik.

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