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Die Kosten des Gebrauchsmusterschutzes 2017-12-15T12:45:56+00:00

Die Kosten des Gebrauchsmusterschutzes

Kosten des Gebrauchsmusterschutzes – Die Kosten des Rechts- oder Patentanwaltes sind stets abhängig vom Aufwand, der Schwierigkeit der Erfindung, dem zeitlichen und territorialen Umfang der Recherche und weiteren Faktoren.

Die Erstellung einer Gebrauchsmusterschrift ist in der Regel genauso umfangreich oder schwierig wie eine Patentschrift.

Die Amtsgebühren betragen derzeit (Sommer 2012) 40 €.

Bei der Verlängerung fallen Verlängerungsgebühren an, die sogenannten Aufrechterhaltungsgebühren.

Bei der „nicht Zahlung“ oder einer verspäteten Zahlung, erlischt das Recht.

War der Anmelder ohne Schuld verhindert, diese rechtzeitig zu bezahlen, so besteht die Möglichkeit, mit einem „Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand“ gegen eine Löschung vorzugehen.

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