Neuheit und Stand der Technik
Neuheit
Eine Erfindung ist nur dann neu, wenn sie im Stand der Technik noch nicht bekannt ist.
Stand der Technik
Zum Stand der Technik gehören beispielsweise veröffentlichte Patentschriften, wissenschaftliche Artikel
Vom Gebrauchsmusterschutz umfasst sind (nicht so beim Patent) schriftliche Veröffentlichungen weltweit und bereits der Öffentlichkeit zugänglich gemachte Benutzungen in der Bundesrepublik.