Die (zwingende) Bildmarkenrecherche

Die Bildmarkenrecherche ist nicht immer einfach.

Die Handhabung, dass ein roter (oder andere Farbe) Kreis mit Inhalt gefüllt wird und dieser dann als Bildmarke oder als Wort-/Bildmarke angemeldet wird, ist weit verbreitet, wie man unschwer erkennt.

Viele Beispiele zeigen, wie ähnlich Bildmarken meist sind. Es kommt dann auf die Details an. Wie diese zu recherchieren sind, erinnert dann oft an eine „Suche nach der Nadel im Heuhaufen“. Es müssen Kriterien gefunden werden, die diese unterscheiden, um nach und mit diesen dann in den jeweiligen Registern zu recherchieren.

Leider gibt es unzählige Bestandteile von Bildmarken, die sehr undifferenziert immer wieder verwendet werden und jegliche Kreativität vermissen lassen. Dies trifft für fast alle geometrischen Figuren, wie zum Beispiel den Kreis, das Dreieck und das Quadrat zu.

Dabei werden dann auch noch die gängigsten Farben verwendet, so dass oft die eigenen Mitarbeiter eines Unternehmens auf den ersten Blick die eigene Marke/das Logo ihres Arbeitgebers mit dem eines Wettbewerbers verwechseln.

Auch Tiere werden sehr oft in nahezu identischer Darstellung verwendet. Das, was das Logo dann eigentlich soll, nämlich ein „Merkposten“ zu sein, wird dann meist nicht erfüllt. Dies zeigen die roten Kreise verschiedener Möbelhersteller.

Unter welchen Bedingungen/Voraussetzungen Verwechslungsgefahr begründet ist, erfordert dann immer eine Einzelfallprüfung.